Was gibt es für Markenformen?
Es gibt vielfältige Formen von Marken
Die häufigsten Formen, in denen Marken angemeldet werden, sind Wörter (Wortmarken) oder Bilder (Bildmarken) – sowie Kombinationen hieraus (Wort-/Bildmarken). Daneben gibt es auch besondere Markenformen wie dreidimensionale Marken und Farbmarken.
Markenklassifikation
Eine Marke wird für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen. Die Waren und Dienstleistungen werden einer international einheitlichen Systematik mit 45 Klassen zugeordnet, die sogenannte „Nizza-Klassifikation“. Bildbestandteile einer Marke können in der „Wiener Klassifikation“ kategorisiert werden.
Eine Marke anmelden
Was sind Schutzhindernisse?
Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:
- fehlende Unterscheidungskraft
- für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
- ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
- Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung
Achtung: Das Deutsche Patent- und Markenamt überprüft bei der Anmeldung nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Ohne eine gründliche Recherche vorab können dadurch hohe Kosten bei Wiederspruchsklagen entstehen.
Warum sollte ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung durchführen?
Sie haben die Schutzhindernisse beachtet und möchten Ihre Marke eintragen lassen. Dann sollten Sie vorab eine umfassende Markenrecherche durchführen lassen, denn nur so stellen Sie sicher, dass
- Sie mit Eintragung keine älteren Rechte verletzen, aufgrund identischer oder ähnlicher Markenformen,
- Sie keine Abmahung/Widerspruch eines Dritten erhalten und
- die Marke an sich ähnlich ist oder die bezeichneten Waren und Dienstleistungen sich mit bereits eingetragenen Marken nicht überschneiden.
Haben Sie diese Sachlagen nicht geprüft, kann das kostspielige Folgen haben:
- Der Inhaber der älteren Marke kann die Löschung Ihrer jüngeren Marke beantragen. Die Anmeldekosten werden nicht erstattet.
- Bei Verletzung der Rechte eines Dritten kann dieser Schadensersatz und/oder eine fiktive Lizenzgebühr verlangen.
Markenüberwachung
Den Erfolg eines Unternehmens kann man auch an seiner Bekanntheit erkennen. Ein Firmenname oder Logo ist dafür stellvertretend. Daran wollen auch andere teilhaben und zwar ohne den Aufwand, den Sie dafür betrieben haben, indem sie sich Ihre Marke illegal zu Nutze machen.
Um Ihre Marke vor illegaler Nutzung zu schützen und damit auch den Erfolg des Unternehmens zu sichern, ist die regelmäßige Überwachung von Neueintragungen anderer Marken, die Ihrer Marke zu ähnlich oder sogar identisch mit ihr sind, ein wichtiger Bestandteil der Markenstrategie.
Gerne unterstützen wir Sie bei:
- der Markenrecherche , zum Schutz vor Verletzung der Rechter Dritter,
- einer gut ausgearbeiteten Markenstrategie ,
- bei der Verteidigung Ihrer Marke mit einem Markenüberwachung und
- bei einer Beratung zum Einstieg in den Markenschutz.
