Patentschutzrecht

Von der Idee zum Patent

Das Patent ist das traditionsreichste und technischste unter den gewerblichen Schutzrechten. Der Patentschutz für Sachpatente oder Verfahren ist nicht leicht zu erlangen, kann sich aber als äußerst wertvoll erweisen. Patente sind der Puls des technologischen Fortschritts, das Herz innovativer Technikunternehmen – und somit von enormer wirtschaftlicher Bedeutung.

Wichtige Schritte von der Idee bis zum Patent, und darüber hinaus, auf einen Blick:

Nachfolgend erhalten Sie einen ersten Eindruck über den Ablauf von der Idee zum Patent.

Detaillierte Beschreibungen zu den einzelnen Schritten finden Sie in der Broschüre des DPMA zum Patentschutz. (wird in neuem Tab geöffnet)

Alle Angaben sind ohne Gewähr, Änderungen und Fehler vorbehalten. Stand März 2020.

Kurz und wichtig:

  • 18 Monate nach dem Anmeldetag wird in der Regel die Offenlegungsschrift (A1) publiziert.
  • Innerhalb von 7 Jahren ab Anmeldetag kann Prüfungsantrag auf Erteilung gestellt werden.
  • Innerhalb des ersten Jahres ab dem ersten Anmeldetag kann in anderen Ländern Patentschutz beantragt werden – Prioritätsbeanspruchung.
  • Ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung sind Jahresgebühren zu bezahlen.
  • Weitere Infos und Anmeldeunterlagen: www.dpma.de
  • Überwachen Sie ihre technischen Schutzrechte, damit Ihre Investitionen gesichert sind.

Nutzen Sie für Ihre Projekte die weltweit umfassenden und wertvollen Patentinformationen aus den Datenbanken.

Bevor man eine Idee umsetzt, um sie dann zum Patent anzumelden, sollte man sich vorab informieren, denn:

  • Allein 2018 wurden rund 3,3 Millionen Patente weltweit angemeldet (WIPO). Die eigene Idee vor Umsetzung zu prüfen kann oft hohe Entwicklungskosten vermeiden. Recherche zum Stand der Technik/ Neuheitsrecherche .
  • Eine Prüfung vorab kann auch helfen kein schon bestehendes Schutzrecht zu verletzen. Verletzungsrecherche .
  • Wenn ein Patent Ihrer Meinung nach zu Unrecht erteilt wurde können Sie etwas dagegen tun: Die Einspruchs- oder Nichtigkeitsrecherche liefert Ihnen dafür wichtiges Einspruchsmaterial.
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Patent-Anmeldungen nach Ländern

Quelle: https://www.wipo.int/pressroom/en/articles/2020/article_0005.html

Schutz von Softwareprogrammen

Der Schutz eines Softwareprogrammes oder einer APP erfordert bestimmte Voraussetzungen.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf unserer Seite:

Schutz von Softwareprogrammen