Gründe für eine Designrecherche
Vor einer Anmeldung sollten Sie unbedingt prüfen:
- ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt
- möglicherweise ältere Rechte verletzt, also ob identische oder ähnliche Designs eingetragen sind
Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft bei der Anmeldung nicht die Neuheit und Eigenart Ihres Designs. Die Schutzvoraussetzungen werden erst im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA oder in einem Verletzungsverfahren vor Gericht geprüft.
Recherche von bestehenden DesignsRecherche Designs_Absatz
Die Recherche nach bestehenden Designs ist vergleichbar mit einer Patentrecherche zum Stand der Technik. Sie soll einen Überblick über bereits veröffentlichte und bereits geschützte Designs ermöglichen.
Inhaberrecherche
Bei der Innhaberrecherchen wird nach Firmen- und Personennamen recherchiert, die als Anmelder, Inhaber, Entwerfer oder auch als Vertreter im Zusammenhang mit dem jeweiligen Design genannt werden.
Designrechtsstand/Designrechtsstandrecherche
Um zu vermeiden, dass die Eintragung eines Designs ein schon geschütztes Design verletzt, sollte eine Design-Rechtsstand-Recherche durchgeführt werden. Dies ist eine rechtsbezogene Recherche. Aufgabenstellung hier ist die Prüfung noch bestehender und gültiger Schutzrechte. Ist das Design noch gültig, also in Kraft, bzw. besitzt es Rechtskraft. Auch kann hier recherchiert werden, wann ein Design ausläuft und in welchen Ländern es registriert ist. Und auch welche territoriale Ausdehnung es besitzt. Gleichzeitig gibt diese Recherche natürlich auch den Inhaber bekannt.
Welche Daten recherchieren wir für Sie?
Die Recherchespezialisten des Patent- und Markenzentrums Rhein-Main recherchieren wie folgt:
- Bei einer Recherche vergleichen wir alle bereits registrierten Designs mit dem von Ihnen entworfenen Muster.
- Ermittelt werden identische und ähnliche Designs.
- Sie erhalten einen Kurzbericht mit den jeweiligen Registereintrag.
- Recherchiert wird nach deutschen, IR-Designs und Gemeinschaftsgeschmackmustern.
- Für einige Länder sind auch Recherchen nach geschützten nationalen Designs möglich.
Wettbewerber im Auge behalten
Eine Designüberwachung (auch Designmonitoring genannt) hilft Ihnen, frühzeitig auf Veränderungen des Marktes zu reagieren sowie neue Trends und Entwicklungen aufzuspüren. Dadurch können Sie verhindern, dass Ihr Design nicht nachgeahmt wir und einmalig bleibt. Mit Hilfe der Design-Überwachung überwachen wir kontinuierlich für Sie ein Produkt oder einen Mitbewerber. Sie erhalten auf Wunsch monatlich einen Bericht von uns.
