Sprechstunde zu gewerblichen Schutzrechten

Kostenfreie Erfinderrechtsberatung

Einmal im Monat bietet das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltschaft eine kostenfreie Sprechstunde zu gewerblichen Schutzrechten an.

Die Erfinderrechtsberatung ist eine Erstberatung für Erfinder und Anmelder und soll eine Hilfestellung bei rechtlichen Fragen rund um Patente, Gebrauchsmuster und dem Designschutz geben. Sie wird ehrenamtlich und mit größter Sorgfalt von Patentanwälten*innen durchgeführt.
Die Beratung ist vertraulich und dauert ca. 30 Minuten.

Tiefgreifende Rechtsangelegenheiten oder eine Schutzrechtsanmeldung können in dieser Zeit nicht erarbeitet werden.*

Wir empfehlen im Vorfeld eine Recherche durchzuführen. Durch diese können Sie prüfen, ob Ihre Erfindung oder Ihr Design neu ist oder Rechte Dritter verletzt werden.

Eine vorherige Terminbuchung ist über Voraussetzung und kann über nachfolgenden Button getätigt werden

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Wichtige Information

Bitte beachten Sie, dass die Beratung rund um den Markenschutz bei den jeweiligen IHKs stattfindet. Eine Anmeldung muss über die IHK direkt getätigt werden.

Aktuelle Regelung zur Erfinderrechtsberatung

Aufgrund der aktuellen Situation finden die Sprechstunden in digitaler Form statt. Teilnehmer, die sich über das Formular angemeldet haben, können sich zum zugeteilten Termin mit dem jeweiligen Anwalt sowohl telefonisch als auch virtuell in Verbindung setzten.

Wichtige Informationen zur Anmeldung und zum Ablauf:

  • Bitte buchen Sie einen Termin über den nachfolgenden Button.
  • Nach absenden der Formulars erhalten Sie eine Bestätigung Ihres Termins
  • Die Kontaktdaten des/ der jeweiligen Anwalts/ Anwältin werden Ihnen in einer separaten Mail zugesandt.
  • Sollten Sie Ihren Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie uns rechtzeitig zu stornieren bzw. zu verlegen. Nutzen Sie dazu die Links in Ihrer Bestätigungsmail.

Infos zur Beratung

Schutzrechtsprobleme zu Patenten, Gebrauchsmustern und Designs können in dieser Zeit besprochen werden. Detailfragen oder eine Schutzrechtsanmeldung können nicht erarbeitet werden. Zu einer Erfindung bzw. zu einem Problem kann jeweils nur eine kostenlose Beratung in Anspruch genommen werden.

Die ehrenamtliche Beratung geschieht mit größtmöglicher Sorgfalt.

Eine rechtsverbindliche Haftung für die Aussagen des Patentanwalts kann vom Patent- und Markenzentrum nicht übernommen werden. Allgemeine Fragen ohne rechtlichen Bezug können von den Mitarbeitern des Patent- und Markenzentrums beantwortet werden.