Die Erfinderrechtsberatung ist eine Erstberatung für Erfinder und Anmelder und soll eine Hilfestellung bei rechtlichen Fragen rund um Patente, Gebrauchsmuster und dem Designschutz geben. Sie wird ehrenamtlich und mit größter Sorgfalt von Patentanwält*innen durchgeführt.
Die Beratung ist vertraulich und dauert ca. 30 Minuten.
Tiefgreifende Rechtsangelegenheiten oder eine Schutzrechtsanmeldung können in dieser Zeit nicht erarbeitet werden.*
Wir empfehlen im Vorfeld eine Recherche durchzuführen. Durch diese können Sie prüfen, ob Ihre Erfindung oder Ihr Design neu ist oder Rechte Dritter verletzt werden.
Eine vorherige Terminbuchung ist Voraussetzung und kann über nachfolgenden Button getätigt werden. BItte beachten Sie, dass die Beratung aktuell nur telefonisch oder virtuell statt finden kann.
Wichtige Information
Eine Beratung rund um den Markenschutz kann bei den jeweiligen IHKs angefragt werden. Bitte informieren Sie sich bei Ihrer zuständigen IHK.
Aktuelle Regelung zur Erfinderrechtsberatung
Aufgrund der aktuellen Situation finden die Sprechstunden in telefonisch oder digitaler Form statt. Teilnehmer, die sich über das Buchungssystem einen Termin gebucht haben, können sich zum zugeteilten Termin mit dem jeweiligen Anwalt sowohl telefonisch als auch virtuell in Verbindung setzten.
Wichtige Informationen zur Anmeldung und zum Ablauf:
- Bitte buchen Sie einen Termin über den grünen Button „TERMIN BUCHEN“.
- Nach absenden des Formulars erhalten Sie eine Bestätigung Ihres Termins.
- Die Kontaktdaten des/ der jeweiligen Anwalts/ Anwältin werden Ihnen in einer separaten Mail zugesandt.
- Sollten Sie Ihren Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie diesen rechtzeitig über Ihre Bestätigungsmail zu stornieren bzw. zu verlegen. Nutzen Sie dazu die Links in Ihrer Bestätigungsmail.
Infos zur Beratung
Schutzrechtsprobleme zu Patenten, Gebrauchsmustern und Designs können in dieser Zeit besprochen werden. Detailfragen oder eine Schutzrechtsanmeldung können nicht erarbeitet werden. Zu einer Erfindung bzw. zu einem Problem kann jeweils nur eine kostenlose Beratung in Anspruch genommen werden.
Die ehrenamtliche Beratung geschieht mit größtmöglicher Sorgfalt.
Eine rechtsverbindliche Haftung für die Aussagen des Patentanwalts kann vom Patent- und Markenzentrum nicht übernommen werden. Allgemeine Fragen ohne rechtlichen Bezug können von den Mitarbeitern des Patent- und Markenzentrums beantwortet werden.
